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Neubauten aus dem Dezentralisierungsprogramm 2000

Dortmund

Die Wilfried-Rasch-Klinik Dortmund ist im Januar 2006 als erste Einrichtung aus dem Dezentralisierungsprogramm aus dem Jahr 2000 in Betrieb gegangen.

Köln

In Köln Porz wurde eine Einrichtung mit 150 Behandlungsplätzen für Patienten im psychiatrischen Maßregelvollzug nach § 63 StGB errichtet. Die Klinik ist im September 2009 in Betrieb gegangen.

Duisburg

In Duisburg wurde eine Klinik für 100 Patienten gebaut. In dieser Klinik werden seit Januar 2010 Patienten behandelt, die in Zusammenhang mit einer Drogenabhängigkeit nach § 64 StGB in eine Entziehungsanstalt eingewiesen wurden.

Herne

In Herne wurde eine Klinik des psychiatrischen Maßregelvollzugs nach § 63 StGB für 90 Patienten errichtet und im Januar 2011 in Betrieb genommen.

Essen

Die Klinik in Essen ist seit November 2009 in Betrieb und der zentrale Standort im Rheinland für Unterbringungen nach § 126 a StPO (vergleichbar mit der Untersuchungshaft) mit 54 Plätzen.

Münster

Die neue Christophorus-Klinik in Münster ist auf die Behandlung von 54 Patienten im psychiatrischen Maßregelvollzug nach § 63 StGB ausgerichtet und seit 2011 in Betrieb.

Zweites Ausbauprogramm Maßregelvollzug

Mit Abschluss des Dezentralisierungsprogramms 2000 und Fertigstellung der LWL-Klinik Herne im Jahr 2011 wurde ein wesentlicher Schritt auf dem Weg zur Regionalisierung des Maßregelvollzugs getan.

Jedoch wurden die neuen Kliniken innerhalb kürzester Zeit ebenfalls voll belegt und Prognosen sahen einen weiteren Anstieg der Patientenzahl vor, so dass ab dem Jahr 2010 das 2. Ausbauprogramm Maßregelvollzug ins Leben gerufen wurde. Dem Prinzip der Regionalisierung folgend wurden die Landesteile ausfindig gemacht in denen der größte Bedarf an zusätzlichen Plätzen bezogen auf die Einweisungen durch die Landgerichte bestand. Dies sind die Landgerichtsbezirke Münster, Essen, Dortmund, Wuppertal und Bonn.

In diesen Bezirken wurden seitens des Gesundheitsministeriums und des LBMRV Standorte für neue Maßregelvollzugskliniken gesucht. Nach intensiver Beurteilung einer Vielzahl von Flächen und Diskussionen mit Bürgern und Vertretern der Kommunen wurden folgende Standorte ausgewählt:

- Hörstel im Landgerichtsbezirk Münster
- Haltern am See im Landgerichtsbezirk Essen
- Lünen im Landgerichtsbezirk Dortmund
- Wuppertal im Landgerichtsbezirk Wuppertal
- Reichshof im Landgerichtsbezirk Bonn

Der Umsetzungsstand der Planungen ist an den einzelnen Standorten sehr unterschiedlich. Gründe dafür sind Zeitpunkte der Verfügbarkeit der Flächen, planungsrechtliche Hindernisse oder auch Klagen der Standortkommunen. Ein erster Baubeginn ist für den Standort Hörstel im Jahr 2019 geplant. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme dieser ersten Klinik des 2. Ausbauprogramms soll in 2021 erfolgen.

Weitere Informationen und Antworten auf wiederkehrende Fragen finden Sie auch auf den Seiten des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (MAGS):

https://www.mags.nrw/massregelvollzug-fragen-und-antworten