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Vollzugslockerungen

Eine Vollzugslockerung ist die Verringerung der Sicherung der Patienten in baulicher und personeller Hinsicht. Nach dem nordrhein-westfälischen Maßregelvollzugsgesetz besteht ein Anspruch auf Vollzugslockerungen entsprechend des Erfolges der Therapie. Vollzugslockerungen beginnen mit ersten eng begleiteten Ausgängen im Klinikgelände mit einem Mitarbeiter und werden entsprechend der Fortschritte des Patienten nach jeweils intensiven Überprüfungen behutsam ausgeweitet bis zu längerfristigen Beurlaubungen, z.B. in eine offene Wohneinrichtung.
In den Lockerungsgrundsätzen für den nordrhein-westfälischen Maßregelvollzug sind im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften hohe Anforderungen an die Lockerungsentscheidungen definiert. Jeder Lockerungsmaßnahme geht eine eingehende prognostische Beurteilung der von dem Patienten ausgehenden Gefährlichkeit voraus.

Gutachten

Gutachten sind im Maßregelvollzug von großer Bedeutung. Angefangen mit dem Einweisungsgutachten über die Gutachten, die in NRW alle drei Jahre während der Unterbringung eingeholt werden, bis zum dem vom Gericht beauftragten Gutachten über die Prognose bei einer Entlassung des Patienten, bilden sie eine wesentliche Entscheidungsgrundlage. Die Qualität der Gutachten ist daher von großer Bedeutung.
NRW hat für die regelmäßigen Gutachten während der Maßregelvollzugsunterbringung Sachverständigenlisten eingeführt. Die Anerkennung als Sachverständiger richtet sich nach landesweit abgestimmten Anforderungen, die durch die Ärztekammern und die Psychotherapeutenkammern auf Antrag  überprüft werden.
Für die Beauftragung der Gutachten durch die Kliniken und die Überprüfung der Gutachtenqualität hat der LBMRV Leitlinien entwickelt.

Roter Pfeil (zeigt Beginn einer Link-Zeile)Lockerungsgrundsätze (PDF)

Roter Pfeil (zeigt Beginn einer Link-Zeile)Leitlinie Begutachtung nach § 16 Abs. 3 MRVG (PDF)