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Maßregelvollzugstag 2012

§64 StGB - Der Stein des Weisen oder teure Sackgasse?

Am 20. Juni 2012 veranstaltete der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug NRW gemeinsam mit dem Justizministerium NRW den ersten Maßregelvollzugstag NRW mit dem Thema "§ 64 StGB - Der Stein des Weisen oder teure Sackgasse".

Mit dem Maßregelvollzug befasste Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beider Geschäftsbereiche informierten sich über mögliche Ursachen für den deutlichen Anstieg der Unterbringungen nach § 64 StGB. Die Referenten erläuterten Konsequenzen aus der gesetzlichen Neuregelung der Unterbringung nach § 64 StGB und die neueste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes. Vorträge aus der vollzuglichen und gerichtlichen Praxis sowie eine Abgrenzung der Anwendungsbereiche von § 35 Betäubungsmittelgesetz und § 64 Strafgesetzbuch erhellten die Problematik. Abschließend wurden Problemlösungen im Plenum diskutiert.

Es referierten unter anderem ein Richter am Bundesgerichtshof, der Leiter einer Maßregelvollzugseinrichtung sowie der Landesbeauftragte.

Die Dokumentation der Veranstaltung finden Sie hier.